Üblich ist ein erklärter Haftungsausschluss bezogen auf die Inhalte verlinkter Seiten oder die Inhalte fremder "Beiträge". Es fehlt mir zwar die (rechtliche und tatsächliche) Vorstellungskraft, inwiefern es insoweit zu einer Haftung meinerseits als "Störungstäter" ("Intermediärhaftung") kommen könnte. Einen "Deep Link" habe ich ohnehin nicht eingebunden. Weil man nie weiß, an welchen Staatsanwalt bzw. welche Richter man gerät, will ich es anderen Verlinkern trotzdem gleich tun: Ich übernehme keine Haftung für die Inhalte verlinkter Seiten oder Beiträge.

 

Und was ist mit einer Haftung  bezogen auf meine eigenen Materialien und mündlichen Beiträge? Anspruchsgrundlage? Delikt (§ 826 BGB) wird es schon nicht sein und einen Vertrag habe ich mit Ihnen ja nicht geschlossen. Oder doch? Gefälligkeits"vertrag" wegen überragender Wichtigkeit bei Ihnen bzw. eines besonderen Vertrauensverhältnisses und § 675 II BGB greift doch nicht? Sicher ist sicher: Ich übernehme keine "Gewähr" für die Richtigkeit meiner "Ratschläge".

 

Oder sollte ich die Homepage besser doch gleich schließen, weil es bestimmt irgend einen Juristen geben wird, der die beiden erklärten Haftungsausschlüsse für entweder nicht ausreichend oder für nicht wirksam hält? Was ist eigentlich mit einem Verstoß gegen EU-Recht? Liegt mein Schicksal in der Hand von EuGH-Richtern? Mir wird ganz anders. Eventuell Haftung nach US-amerikanischem Recht, weil die Homepage auch in den USA aufgerufen wird und ich in den Videos nicht darauf hingewiesen habe, dass man als Konsument der Videos während eines einstündigen Videos auch mal was trinken sollte? Oder werde ich an viel simpleren Dingen scheitern: Staatsanwalt, Richter, Jurist - die weibliche bzw. X-Schreibweise fehlt.  Es ist unausweichlich. Irgendwann wird es auf der Startseite heißen müssen: "Aus versicherungsrechtlichen Gründen muss diese Seite leider geschlossen werden." So ist das eben mit d.. ... ... bei uns. Aber wo ist es besser?

 

Jetzt ist es gut mit der Ironie.

 

Günter König

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